Krieg in Afghanistan nicht eskalieren lassen

22.07.2009

Heute hat sich die Linke in einer Presseerklärung zu dem Tod zweier afghanischen Zivilisten geäussert, die durch Schüsse von Bundeswehrsoldaten gestorben sind.

Die Linke vertritt dabei die Ansicht, dass es zu solchen Zwischenfällen kommen muss, wenn der Krieg in Afghanistan weiter eskaliert.

Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN dazu: "Je tiefer sich die Bundeswehr in den Krieg begibt, desto wahrscheinlicher werden solche Zwischenfälle."

Nachdem vor 2 Wochen drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan verstorben sind, hat die Bundesregierung den Soldaten erlaubt schneller Ihre Waffen einzusetzen. In den so genannten „Nationalen Klarstellungen" zum Nato-Operationsplan wurde folgender Satz total gestrichen: "Die Anwendung tödlicher Gewalt ist verboten, solange nicht ein Angriff stattfindet oder unmittelbar bevorsteht."

Was nun passiert ist, ist in den Augen der Linken die Konsequezen aus der weitergehenden Eskalation und der Tod der beiden Zivilisten wird zu neuen Spannungen gegenüber
der Bundeswehr führen. Weiterhin wird es dazu führen, dass das Leben für die Bevölkerung und auch der Bundeswehr unsicherer wird. Die LINKE möchte auch hier Ihre Forderung nach Truppenabzug wiederholen.

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